Ver­brau­cher­freund­li­ches Ur­teil des BGH zu Preis­klau­seln in Dar­le­hens­ver­trä­gen – For­dern Sie un­zu­läs­sige Zinscap-​Prämie zu­rück!

Der Bundesgerichtshof hat mit aktuellem Urteil erneut eine in Darlehensverträgen durch Banken häufig verwendete Preisklausel als.. unwirksam eingestuft. Darlehensnehmer können demnach unzulässig erhobene Zinssicherungsgebühren oder auch die Zinscap-Prämie zurückfordern.

Bei einer Zinssicherungsvereinbarung wird der variable Zinssatz nach oben und unten begrenzt, dies lässt sich die Bank natürlich entlohnen. Der Bundesgerichtshof entschied nun, dass Folgende von einer Bank verwendete und für Darlehensverträge mit einem variablen Zinssatz vorformulierte Klauseln im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern unwirksam sind:

„Zinscap-Prämie: …% Zinssatz p.a. …% variabel*

*Bis zum … beträgt der Zinssatz mindestens …p.a. und höchstens …p.a.

Die oben angeführte Zinscap-Prämie ist sofort fällig.“

und

„Zinssicherungsgebühr: …% Zinssatz p.a. …% variabel*

*Bis zum … beträgt der Zinssatz mindestens …p.a. und höchstens …p.a.

Die oben angeführte Zinscap-Prämie ist sofort fällig.“

Bei den angefochtenen Klauseln über ein gesondertes laufzeitunabhängiges Entgelt für die Begrenzung der Zinshöhe handelt es sich um vorformulierte Allgemeine Geschäftsbedingungen, ein „Aushandeln“ der Zinssicherungsgebühr war für den Verbraucher nicht möglich.

Laut den zutreffenden Ausführungen des Bundesgerichtshofs weiche die Bank dabei in unzulässiger Weise vom gesetzlichen Leitbild des Darlehensvertrages ab. Folge sei eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners. Denn der Bankkunde bezahle bereits mit den regulären Darlehenszinsen für die Gewährung des Darlehens.

Jetzt Zinscap-Prämien zurückfordern

Viele Banken und Sparkassen, u.a. auch die apoBank, haben unwirksame Gebühren gegenüber ihren Bankkunden erhoben. Wir prüfen gern im Rahmen einer kostenlosen und unverbindlichen Erstprüfung, ob Sie Zinssicherungsgebühren zurückfordern können. Bitte übersenden Sie uns hierfür Ihren Darlehensvertrag (nicht älter als 10 Jahre) samt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank an tischner@ssma.de.

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