Teure Tipp­feh­ler

von Ti­bet Neu­sel. In: Der Ta­ges­spie­gel, 19. Sep­tem­ber 2003.

Wenn ein Fi­nanz­amt ei­nen fal­schen Be­scheid er­lässt, muss es für die Fol­ge­kos­ten auf­kom­men

Wer ei­nen Scha­den an­rich­tet, muss da­für ein­ste­hen. Diese Re­gel gilt nicht nur für Au­to­fah­rer, die ei­nen Ver­kehrs­un­fall ver­ur­sa­chen, son­dern auch für Fi­nanz­äm­ter. Das hat jetzt das Ober­lan­des­ge­richt Ko­blenz in ei­nem Ur­teil be­stä­tigt.

Ur­sprung des zu­grunde lie­gen­den Rechts­streits war ein Grund­satz­ur­teil des Bun­des­fi­nanz­hofs zu ei­ner steu­er­li­chen Frage. Diese Ent­schei­dung wurde in der Fach­presse ver­öf­fent­licht. We­nige Wo­chen spä­ter er­ließ ein Fi­nanz­amt in Nordrhein-​Westfalen ei­nen Steu­er­be­scheid, igno­rierte da­bei das Grund­satz­ur­teil und setzte des­halb die Steuer in ei­nem Be­scheid zu hoch fest. Der Sach­be­ar­bei­ter war in gu­tem Glau­ben, er wusste nichts von dem neuen Ur­teil.

Der Steu­er­pflich­tige be­auf­tragte sei­nen Steu­er­be­ra­ter, Ein­spruch ein­zu­le­gen. Das Fi­nanz­amt sah ein, dass es un­recht hatte und än­derte den Steu­er­be­scheid. Aber wer sollte den Steu­er­be­ra­ter be­zah­len?

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