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Gemeinsam gegen die Klageflut

von Dr. Wolf­gang Schirp

Die De­batte über eine „Kla­ge­flut“ und eine dar­aus fol­gende Über­las­tung der Jus­tiz hat in den letz­ten bei­den Jah­ren an In­ten­si­tät zu­ge­nom­men. Sie geht aber an der Sa­che vor­bei. Denn es wäre be­reits viel ge­won­nen, wenn die Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten die pro­zes­sua­len und ma­te­ri­ell­recht­li­chen In­stru­mente ko­ope­ra­tiv an­wen­den würden.

Ur­sa­che für den Rich­ter­frust ist die Viel­zahl in­halt­lich ähn­li­cher oder so­gar glei­cher Kla­gen, die ge­rich­tet ge­gen die im­mer glei­chen Be­klag­ten, häu­fig ver­tre­ten von im­mer glei­chen Kläger- und Be­klag­ten­an­wäl­ten. Bei­spiele hier­für sind vor al­lem die Diesel-​Fälle, die Fluggastrechte-​Verfahren, Pro­zesse im Zu­sam­men­hang mit dem Wirecard-​Skandal so­wie auch sons­tige Bank- und Ka­pi­tal­markt­sa­chen. Aus die­sen Be­rei­chen stam­men Tau­sende von Ver­fah­ren, die die Jus­tiz vor Her­aus­for­de­run­gen stellen.

Dr. Wolf­gang Schirp: Stand­punkt. Ge­mein­sam ge­gen die Kla­ge­flut. Neue ju­ris­ti­sche Wo­chen­schrift (NJW) 35/2022.

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